ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON PICKPARK (www.PickPark.de)

Stand: 16.07.2008

Die PickPark Limited (nachfolgend: „PickPark“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „PickPark-Netzwerk“), über das die jeweils registrierten Nutzer Ihre Website beschreiben, mit anderen Websites vernetzen und Werbung austauschen können.

1. Allgemeines – Was über die Geltung dieser AGB zu wissen ist.

1.1
PickPark ermöglicht den Zugang zum PickPark-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln das Verhältnis zwischen PickPark als Betreiberin des PickPark-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des PickPark-Netzwerkes untereinander.

1.2
Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche PickPark für das PickPark-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“); PickPark wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des PickPark-Netzwerkes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Anmeldung – Wie können Sie das PickPark-Netzwerk nutzen?

Um das PickPark-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Die Registrierung ist kostenlos.

2.1
Zur Anmeldung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am PickPark-Netzwerk untersagt. Jedoch übernimmt PickPark keine Kontrolle des Alters.

2.2
Die Anmeldung für das PickPark-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind.

2.3
PickPark wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Anmeldung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des PickPark-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und PickPark zustande.

2.3.1
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Anmeldung hat der Nutzer die Möglichkeit, das PickPark-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.3.2
Wird die Anmeldung nicht vollständig durchgeführt, löscht PickPark den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.4
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. PickPark kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird PickPark die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.5
Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens PickPark nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Anmeldung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. PickPark leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Wie kommt man vom PickPark-Netzwerk wieder runter?

3.1
Möchte ein Nutzer das PickPark-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Der Nutzer kann die Kündigung einfach per E-Mail unter Widerruf@PickPark.de erklären oder auch schriftlich an PickPark unter Angabe der zuletzt für die Nutzung des PickPark-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse richten.

3.2
Auch PickPark kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3.3
Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und alle Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über das PickPark-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

4. Vertragsgegenstand – Was bietet das PickPark-Netzwerk?

4.1
Über das PickPark-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

• die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von Daten und Inhalten die für alle Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen des PickPark-Netzwerkes sichtbar sein können,
• die Bereitstellung von Funktionen zur Kommunikation mit Dritten sowie der Versand von Nachrichten an andere Nutzer des PickPark-Netzwerkes,
• Austausch von Werbeformen zwischen den PickPark Nutzern

Nähere Angaben zu den einzelnen über das PickPark-Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online auch in der Rubrik „Hilfe“abrufbar.

4.2
Natürlich ist PickPark bestrebt, das PickPark-Netzwerk kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen werden das PickPark-Netzwerk wie auch einzelne Anwendungen verbessert und/oder erweitert werden. Dennoch bleibt die maximale Menge der pro Nutzer abzuspeichernden Daten beschränkt.

4.3
Der Anspruch auf Nutzung des PickPark-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des PickPark-Netzwerkes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des PickPark-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird PickPark berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am PickPark-Netzwerk vorab auf der Website ankündigen.

4.4
Das PickPark-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt PickPark die technischen Anwendungen parat; inhaltlich beteiligt sich PickPark nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

4.5
PickPark wird Nutzer über das PickPark-Netzwerk – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

5. Nutzerpflichten – Was bei der Nutzung des PickPark-Netzwerkes erwartet wird!

Damit das PickPark-Netzwerk mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.

5.1 Bei der Anmeldung und in Bezug auf Zugangsdaten

5.1.1
Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Auch Mitarbeiter von PickPark werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des PickPark-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, PickPark umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.1.2
Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über das PickPark-Netzwerk vornehmen.

5.2 Beim Einstellen von Inhalten innerhalb des PickPark-Netzwerkes

5.2.1
Für die Inhalte die Nutzer über das PickPark-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

5.2.2
Es ist verboten, Inhalte über das PickPark-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung des PickPark-Netzwerkes zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften.

5.3 Bei der Veröffentlichung von Bilddateien

5.3.1
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das PickPark-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen..

5.3.2
Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

5.3.3
Es ist verboten, über das PickPark-Netzwerk Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden, welche Rechte einem selbst nicht gehören.

5.3.4
Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

5.3.5
PickPark behält sich vor, Bilddateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens PickPark konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über das PickPark-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

5.4 In punkto Sicherung der eigenen Daten

Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über das PickPark-Netzwerk einsehbar und von PickPark gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung des PickPark-Netzwerkes – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom PickPark-Netzwerk möglich ist.

5.5 Wegen Störung des PickPark-Netzwerkes

5.5.1
Störende Eingriffe in das PickPark-Netzwerk sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung des PickPark-Netzwerkes (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

5.5.2
Elektronische Angriffe jedweder Art auf das PickPark-Netzwerk (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des PickPark-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:

• Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des PickPark-Netzwerkes zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen,
• das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern,
• Brute-Force-Attacken,
• Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM),
• sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das PickPark-Netzwerk einschließlich sämtlicher zum Betrieb des PickPark-Netzwerkes eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder PickPark oder Nutzer schädigen können.

6. Sanktionen und sonstige Folgen bei Verstößen durch Nutzer

6.1
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit des PickPark-Netzwerkes von erheblicher Bedeutung. Daher wird PickPark Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich seitens PickPark konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Verhaltenskodex von PickPark verstößt. Zudem ist PickPark dazu berechtigt, inkriminierte Inhalte aus dem PickPark-Netzwerk ohne Vorankündigung zu entfernen.

6.2
Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird PickPark die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für PickPark in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
• Verwarnung eines Nutzers,
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im PickPark-Netzwerk,
• temporäre Sperrung eines Nutzers,
• endgültige Sperrung eines Nutzers.

6.3
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung des PickPark-Netzwerkes untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Anmeldung anzumelden.

7. Haftungsfreistellung durch den Nutzer

Der Nutzer stellt PickPark von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber PickPark geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des PickPark-Netzwerkes eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über das PickPark-Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von PickPark einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, PickPark für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von PickPark gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

8. Beschränkte Haftung durch PickPark

8.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist PickPark als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte PickPark allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des PickPark-Netzwerkes erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2
Gegenüber Nutzern haftet PickPark uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet PickPark uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

8.3
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von PickPark verursacht wurden, haftet PickPark der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

9. Datenschutz – Was geschieht mit den über das PickPark-Netzwerk abrufbaren Daten?

9.1
Das Konzept des PickPark-Netzwerkes basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über das PickPark-Netzwerk für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil („Meine Seite“) einträgt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

9.2
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch PickPark richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung des PickPark-Netzwerkes sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

9.3
Es ist Nutzern untersagt, über das PickPark-Netzwerk erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung sowie über den Nachrichtendienst von PickPark oder einen Instant-Messenger [SPIM]) zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.

10. Sonstiges: Künftige Änderungen und Schlussbestimmungen

10.1
PickPark behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.

10.1.1
Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird PickPark daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.

10.1.2
Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. PickPark verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

10.1.3
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt PickPark befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.

10.2
Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von PickPark geschuldeten Leistung kann sich PickPark auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.

10.3
Anstelle von PickPark können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für PickPark ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber PickPark ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Exmatrikulation unter Ziffer 3.1).

10.4
Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen PickPark und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese

Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

PickPark Limited
vertreten durch: Artur Schlaht
Rotkäppchenweg 25
97084 Würzburg / Deutschland

Kontakt / Support + Kundendienst
E-Mail: kontakt@pickpark.de

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des PickPark-Netzwerkes (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 16. Juli 2008 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde.